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    • 专利摘要:

    公开号:WO1989002263A1
    申请号:PCT/DE1988/000564
    申请日:1988-09-10
    公开日:1989-03-23
    发明作者:Heinz-Werner Mersmann
    申请人:Franz Kaldewei Gmbh & Co.；
    IPC主号:A61H33-00
    专利说明:
    [0001] Whirlpool-Badewanne
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Whirlpool-Badewanne mit Einrichtungen zum Erzeugen von Wasser- und/oder Luftstrahlen, die an mehreren Stellen der Wannenwand und/oder des Wannenbodens dem Wannenraum zuführbar ist.
    [0003] Whirlpool-Badewannen gibt es in verschiedneen Ausgestaltungen, die sich insbesondere in der Art des dem Wannenraum zugeführten Strahles unterscheiden. Wie die DE-OS 29 19 313 zeigt, kann über eine Umwälzpumpe Wasser aus dem Wannenraum angesaugt und als Wasserstrahl über die Düsen diesem wieder zugeführt werden. Der dem Wannenraum zugeführte Wasserstrahl kann aber auch mit Luft vermischt sein, die im Bereich der Düsen zugeführt wird, wie die DE-OS 24 39 220 zeigt. Über die Düsen kann dem Wannenraum auch nur Druckluft zugeführt werden.
    [0004] Alle diese bekannten Whirlpool-Badewannen benötigen außerhalb der Badewanne ein umfangreiches Rohrsystem, das alle Düsen mit einer zentralen Einrichtung zur Erzeugung des Strahles, wie Pumpen, Gebläse oder dgl., verbindet.
    [0005] Dieses Rohrsystem liegt nach dem Einbau der Whirlpool-Badewanne unter der Badewanne und ist nicht mehr zugänglich. Außerdem werden alle Düsen in der Regel gleichzeitig und in gleicher Weise angesteuert.
    [0006] Es ist Aufgabe der Erfindung eine Whirlpool-Badewanne der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die kein unter der Badewanne liegendes wasserführendes Rohrsystem benötigt und bei der alle Teile des Whirlsystems zur Reinigung leicht zugänglich sind. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß jeder dieser Stellen der Wannenwand und/oder des Wannenbodens eine individuelle, antreibbare Einrichtung zum Erzeugen eines Wasser- und/oder Luftstrahles zugeordnet ist, die auf die Wannenwand oder den Wannenboden aufgesetzt oder in die Wannenwand oder den Wannenboden eingebaut und von der Wannenaußenseite her mit Antriebsenergie beaufschlagbar ist.
    [0007] Bei dieser Ausgestaltung erhält jede Stelle, an der ein Wasser- und/oder Luftstrahl dem Wannenraύm zugeführt werden soll, eine individuelle Einrichtung zum Erzeugen des Strahles, die dann einzeln ein- und ausschaltbar sowie regelbar ist. Unter der eingebauten Badewanne befinden sich keine wasserführenden Teile mehr. Alle wasserführenden Teile sind leicht zugänglich. Die individuellen Einrichtungen zum Erzeugen des Strahles sind vom Wannenraum aus leicht ab- oder ausbaubar, so daß alle mit dem Wasser in Berührung kommenden Oberflächen leicht gereinigt werden können. Das Whirlsystem läßt sich dadurch hygienisch einwandfrei betreiben, da auch nach der Entleerung der Badewanne keine Restwassermenge in den Einrichtung des Whirlsystems verbleibt, wenn vorgesehen ist, daß die Einrichtungen zur Außenseite der Wannenwand oder des Wannenbodens hin wasserdicht abgeschlossen und so ausgebildet sind, daß sie sich beim Ablauf des Wassers aus dem Wannenraum selbstständig vollständig entleeren. Die individuellen Einrichtungen zum Erzeugen des Strahles lassen sich leicht mechanisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch antreiben, wobei bevorzugt der elektrische Antrieb gewählt wird, da dieser einen ungefährlichen Betrie mit Kleinspannung ermöglicht und auf einfachste Weise auch geregelt werden kann.
    [0008] Eine Einbaυart ist dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung jeweils in einen Gehäusetopf eingesetzt ist, der in einem Durchbruch der Wannenwand oder des Wannenbodens eingebaut ist, daß der Gehäusetopf zur Außenseite der Wannenwand oder des
    [0009] Wannenbodens hin wasserdicht abgeschlossen ist und daß die
    [0010] Düse den Gehäusetopf und die Einrichtung zum Wannenraum hin abschließt.
    [0011] Zur Erzeugung eines Wasserstrahles ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Einrichtungen jeweils mittels eines
    [0012] Elektromotors antreibbar sind, der von dem Gehäusetopf aufgenommen ist und mit seiner Motorwelle die Schraube oder den Flügel in Drehbewegungen versetzt. Die Intensität des Wasserstrahles läßt sich dadurch leicht variieren, daß die
    [0013] Drehzahl des Elektromotors insbesondere durch Änderung der
    [0014] Speisespannung veränderbar ist.
    [0015] Die Betriebsart des Whirlsystems läßt sich nach einer weiteren Ausgestaltung dadurch leicht verändern, daß die Elektromotoren der Einrichtungen von einem Steuergerät in gleichzeitiger und gleicher Art oder nach Art eines Programmes unterschiedlich und/oder zu verschiedenen Zeiten ansteuerbar sind. Auf diese Weise können die Düsen gleichzeitig oder zu verschiedenen Zeiten in gleicher oder unterschiedlicher Intensität betrieben werden, so daß die Körperbereiche des Badenden auch unterschiedlich massiert werden können.
    [0016] Die Beimischung von Luft zu dem Wasserstrahl läßt sich dadurch erreichen, daß. im Bereich der Düse Venturiöffnungen vorgesehen sind, die über dem maximalen Pegelstand der Badewanne mit der Außenatmosphäre in Verbindung stehen. Auf diese Weise ist auch sichergestellt, daß über die Venturiöffnungen bei ausgeschaltetem Whirlsystem kein Wasser aus der Badewanne abfließen kann.
    [0017] Ist weiterhin vorgesehen, daß die den Venturiöffnungen der Düse zugeführte Luft über eine Heizeinrichtung und/oder einen Ozonerzeuger geleitet ist, die und/oder der zusammen mit den Einrichtungen ein- und ausschaltbar sind, dann kann die beigemischte Luft erwärmt und/oder mit Ozon angereichert werden. Der wasserdichte Einbau des Gehäusetopfes in den Durchbruch der Wannenwand ist nach einer Ausgestaltung dadurch gelöst, daß der Gehäusetopf im Bereich seiner offenen Seite fest mit einem Gehäusering verbunden ist, der mit einem Flansch den Durchbruch in der Wannenwand übergreift, daß der Flansch zur Wannenwand hin mittels eines Dichtungsringes abgedichtet ist, daß der Gehäusering mittels einer Mutter unter Zwischenlage eines Dichtungsringes und einer Scheibe im Durchbruch der Wannenwand festgelegt ist und daß in die zentrische Aufnahme des Gehäuseringes mittels Dichtungsringe die Einrichtung abgedichtet eingesetzt ist.
    [0018] Der abgedichtete Einbau einer als Turbine arbeitenden Einrichtung in den Gehäusetopf ist nach einer weiteren Ausgestaltung so vorgenommen, daß in den Gehäusering eine Ringaufnahme eingesetzt ist, daß in der Ringaufnahme der Düse zugekehrt die Schraube einer als; Turbine ausgebildeten Einrichtung mittels einer Schraubenwelle drehbar gelagert ist, daß die Schraubenwelle mittels eines Dichtungspaketes in der Ringaufnahme abgedichtet ist, daß die Schraubenwelle der Düse abgekehrt drehfest mit der Motorwelle eines Elektromotors verbunden ist, daß der Elektromotor an einem Motorflansch befestigt ist, der der Düse abgekehrt mit der Ringaufnahme verbunden ist, daß sich der Elektromotor mittels eines Anschlußkontaktselementes an einem Verbindungskontaktelement auf der Innenseite des Bodens des Gehäusetopfes abstützt und daß das Verbindungskontaktelement mit einem durch eine Kabeleinführung eingeführten Anschlußkabel in Verbindung steht. Die Verbindung von Motorflansch und Ringaufnahme ist dabei so ausgebildet, daß der Motorflansch in eine Schraubhülse mit Innengewinde ausläuft, die auf ein Außengewinde eines Ansatzes der Ringaufnahme aufgeschraubt ist.
    [0019] Um den für die Schraube nötigen Arbeitsraum zu schaffen, sieht eine Ausgestaltung vor, daß der Gehäusering und die Ringaufnahme im Anschluß an die Düse einen kege Istumpfartigen Raum abgrenzen, in den die Schraube der Turbine ragt.
    [0020] Für die Zufuhr der Luft zur Düse ist vorgesehen, daß in die an dem Gehäusering anliegende Außenseite der Ringaufnahme eine nutartige umlaufende Ringkammer eingebracht ist, daß in den Gehäusering radial verlaufend eine Schlauchtülle eingebracht ist, die mit der Ringkammer in Verbindung steht, daß in die Ringaufnahme um die Schraube gleichmäßig verteilt und parallel zur Schraubenwelle Luftzuführungshülsen eingebracht sind, die mit der Ringkammer in Verbindung stehen und zu den Venturiöffnungen in der Düse führen und daß die Düse mittels Schrauben über die LuftzuführungshüIsen mit der Ringaufnahme verbunden ist.
    [0021] Die Ausbildung der Düse ist so ausgeführt, daß die Düse ein hülsenartiges Mittelteil mit den Venturiöffnungen aufweist, dessen Durchmesser etwa dem Durchmesser der Schraube entspricht und daß ein mit radialen Schlitzen durchbrochenes Kappenteil der Düse den Flansch des Gehäuseteils umschließt und sich an diesem abstützt.
    [0022] Ein Wasserabfluß aus der Badewanne über die Luftzuführungshül sen, die Ringkammer, die Schlauchtülle und den Luftschlauch wird dadurch verhindert, daß auf die Schläuchtülle ein Luftschlauch aufgeschoben ist, dessen Einlaßöffnung so auf der Außenseite der Badewanne festgelegt ist, daß sie über dem maximalen Pegelstand der Badewanne liegt.
    [0023] Die Erwärmung und/oder die Anreicherung mit Ozon der zugeführten Luft kann dadurch erreicht werden, daß die Luftschläuche aller Einrichtungen miteinander verbunden sind und zu einer Heizeinrichtung und/oder einem Ozonerzeuger führen. Der einfachste Betrieb des Whirlsystems ist dann gegeben, wenn die Ansteuerung der Einrichtungen zum Erzeugen des Strahles so vorgenommen wird, daß alle Anschlußkabel der Einrichtungen parallel geschaltet und mit einem Steuergerät zur Ein- und Ausschaltung sowie zur Regelung der Elektromotoren verbunden sind.
    [0024] Eine große Variationsmöglichkeit im Betrieb des Whirlsystems ergibt sich nach einer weiteren Ausgestaltung dadurch, daß alle Anschlußkabel aller Einrichtungen zu einem Steuergerät geführt sind, das die Elektromotoren der Einrichtungen individuell nach einem vorwählbaren Programm ein- und ausschaltet sowie regelt. Das Steuergerät ist außerhalb der Badewanne angeordnet, so daß seine Bedienung leicht möglich ist.
    [0025] Die Richtung des aus der Düse austretenden Strahles läßt sich dadurch verändern, daß das Mittelteil der Düse allseitig begrenzt verschenkbar ist.
    [0026] Damit der Elektromotor durch eindringende Feuchtigkeit nicht beschädigt oder zerstört werden kann, ist zusätzlich vorgesehen, daß im Gehäusetopf ein Feuchtigkeitsschalter untergebracht ist, der beim Eindringen von Feuchtigkeit in den Gehäusetopf anspricht und über eine Verbindungsleitung zum Steuergerät eine optische und/oder akustische Störmeldung auslöst.
    [0027] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung im Schnitt dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert . Die pro Düse vorgesehene Einrichtung ist dabei als Turbine ausgebildet, die einen Wasserstrahl erzeugt, dem im Bereich der Düse nach dem Venturiprinzip Luft beigemischt. wird.
    [0028] Der Schnitt zeigt einen Teil der Wannenwand 10 mit einem Durchbruch 11. Die Badewanne kann in bekannter Weise an verschiedenen Stellen der Wannenwand derartige Durchbrüche 11 aufweisen, in die in gleicher Weise eine Einrichtung 44 zum Erzeugen eines Wasserstrahles eingebaut ist. Der Gehäusetopf 43 ist an seiner offenen Seite mit dem Gehäusering 12 verbunden, der mit dem Flansch 13 den Durchbruch 11 überragt. An der Unterseite des Flansches 12 ist der Dichtungsring 14 eingesetzt, der zur Wannenwand 10 hin abdichtet. Der Gehäusering 12 ragt mit einem Außengewinde durch den Durchbruch 11. Die Mutter 26 ist unter Zwischenlage des Dichtungsringes 24 und der Scheibe 25 auf das Außengewinde des Gehäuseringes 12 aufgeschraubt, so daß der Gehäusetopf 43. wasserdicht den Durchbruch 11 verschließt. Die zentrische Aufnahme des Gehäuseringes 12 nimmt die Ringaufnahme 18 auf, wobei die Dichtungsringe 15 und 16 die aneinanderliegenden Flächen abdichten. Mit den Befestigungsschrauben 17 ist die Ringaufnahme 18 fest mit dem Gehäusering 12 verbunden. Die Ringaufnahme 18 nimmt die Schraubenwelle 20 drehbar gelagert und mittels des Dichtungspaketes 19 abgedichtet auf. Die Schraubenwelle 20 trägt die Schraube 23, die in dem Arbeitsraum untergebracht ist, der durch die kegelstumpfartige Aufnahme von Gehäusering 12 und Ringaufnahme 18 auf der der Düse 30 zugekehrten Seite gebildet ist. Die Schraubenwelle 20 ist mit der Gewindestiftschraube 21 drehfest auf der Motorwelle 22 des Elektromotors 38 befestigt. Der Elektromotor 38 ist mittels der Befestigungsschrauben 37 mit dem Motorflansch 36 fest verbunden. Der Motorflansch läuft in eine Hülse mit Innengewinde aus, mit der er auf den mit Außengewinde versehenen Ansatz der Ringaufnahme 18 aufgeschraubt ist, wie die Schraubverbindung 35 zeigt. Der Elektromotor 38 trägt auf der der Düse abgekehrten Stirnseite das Anschlußkontaktelement 39, das sich auf dem Verbindungskontaktelement 40 abstützt, welches auf der Innenseite des Bodens des Gehäusetopfes 43 angebracht ist. Die Kontakte des Verbindungskontaktelementes 40 stehen mit dem Anschlußkabel 42 in Verbindung, das mittels der Kabeleinführung 41 in den Gehäusetopf 43 eingeführt ist. In dem Gehäusetopf 43 kann zusätzlich ein Feuchtigkeitsschalter untergebracht sein, der auf eindringende Feuchtigkeit anspricht. Eine Verbindungsleitung, die ähnlich wie das Anschlußkabel 42 in den Gehäusetopf 43 eingeführt und mit dem Feuchtigkeitsschalter verbunden ist, führt zum Steuergerät, das beim Ansprechen des Feuchtigkeitsschalters eine optische und/oder akustische Störmeldung auslöst.
    [0029] Die Düse 30 besteht aus dem hülsenförmigen Mittelteil, dessen Durchmesser etwa dem Durchmesser der Schraube 23 entspricht. Das mit radial verlaufenden Schlitzen versehene Kappenteil ist am Mittelteil angeformt und umschließt den Flansch 13 des Gehäuseringes 12. In dem Mittelteil sind über den Umfang verteilt die Venturiöffnungen 32 eingebracht, die in zur Vorderseite des Mittelteils geführte Nuten einmünden. Im Kappenteil der Düse 30 sind die LuftzuführungshüIsen 29 festgelegt, wie die Befestigungsschrauben 31 zeigen. Die Luftzuführungshülsen 29 sind zu den Venturiöffnungen 32 hin offen. Die Luftzuführungshülsen 29 sind in der Ringaufnahme 18 festgelegt und stehen dabei mit der Ringkammer 34 in Verbindung. Die Ringkammer 34 ist in die Außenseite der Ringaufnahme 18 als umlaufende Nut eingebracht und wird durch die anliegende Wand des Gehäuseringes 12 vervollständigt. Die Dichtungsringe 15 und 16 dichten zu beiden Seiten der Ringkammer 34 ab. In den Gehäusering 12 ist radial die Sehlauchtülle 27 eingebracht, die mit der Ringkammer 34 in Verbindung steht. Auf die SehlauchtüIle 27 ist der Luftschlauch 28 aufgesteckt, der mit seiner Einlaßöffnung so hochgelegt und an der Außenseite der Badewanne befestigt wird, daß diese über dem maximalen Pegelstand der Badewanne liegt.
    [0030] Wird der Elektromotor 38 eingeschaltet, dann führt die Schraube 23 Drehbewegungen aus. Dadurch wird durch die Schlitze im Kappenteil der Düse 30 Wasser angesaugt und als Strahl durch das Mittelteil ausgestoßen. Dabei wird aufgrund des Venturiprinzips über die Venturiöffnungen 32 Luft angesaugt und dem Wasserstrahl beigemischt. Es ist selbstverständlich, daß die Einrichtung 44 auch ohne Luftzuführungshülsen 29, Ringkammer 34 und Schlauchtülle 27 und ohne Venturiöffnungen 32 in der Düse 30 nur zur Erzeugung eines Wasserstrahles ausgelegt sein kann. Die Einrichtung 44 kann auch nur als Gebläse ausgebildet sein, das z.B. über ein Rückstromventil der Düse 30 einen Luftstrahl zuführt. Nach Abnahme der Düse 30 läßt sich die Einrichtung 44 leicht aus dem Gehäusetopf 43 entnehmen und eventuell austauschen. Auch die Reinigung der mit dem Wasser in Berührung kommenden Oberflächen ist nach Abnahme der Düse 30 leicht möglieh.
    [0031] Die Luftsehläuche 28 aller Einrichtungen 44 lassen sich auch zu einer zentralen Heizeinrichtung und/oder einem Ozonerzeuger führen, so daß die zugeführte Luft erwärmt und/oder mit Ozon angereichert werden kann.
    [0032] Über das Anschlußkabel 42 ist jeder Elektromotor 38 der Einrichtungen 44 individuell ein- und ausschaltbar sowie regelbar. Sind alle Anschlußkabel 42 paralleIgeschaltet, dann werden alle Einrichtungen 44 gleichzeitig ein- und ausgeschaltet sowie geregelt, wobei z.B. die Änderung der Speisespannung zu einer Veränderung der Drehzahl des Elektromotors 38 führen kann.
    [0033] Die Anschlußkabel 42 können aber auch individuell zum zentralen Steuergerät geführt werden und von dort individuell ein- und ausgeschaltet sowie geregelt werden. Dabei kann am Steuergerät ein Programm vorgewählt werden, das die Ein- und Ausschaltzeitpunkte der einzelnen Einrichtungen 44 sowie die Intensität des erzeugten Strahles vorgibt. Die Einrichtungen 44 mit Elektromotor 38 werden dabei mit einer ungefährlichen Kleinspannung betrieben, die aus Gründen der Regelbarkeit vorzugsweise als Gleichspannung gewählt wird.
    权利要求:
    ClaimsA n s p r ü c h e
    1. Whirlpool-Badewanne mit Einrichtungen zum Erzeugen von Wasser- und/oder Luftstrahlen, die an mehreren Stellen der Wannenwand und/oder des Wannenbodens dem Wannenraum zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder dieser Stellen der Wannenwand (10) und/oder des Wannenbodens eine individuelle, antreibbare Einrichtung (44) zum Erzeugen eines Wasser- und/oder Luftstrahles zugeordnet ist, die auf die Wannenwand (10) oder den Wannenboden aufgesetzt oder in die Wannenwand (10) oder den Wannenboden eingebaut und von der Wannenaußenseite her mit Antriebsenergie beaufschlagbar ist.
    2. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (44) mechanisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch antreibbar sind.
    3. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Einrichtung (44) jeweils mit einer Düse (30) vereinigt ist und einen in Drehbewegungen versetzbaren Flügel oder eine in Drehbewegungen versetzbare Schraube (30) aufweist, die unmittelbar hinter der Düse (30) angeordnet ist.
    4. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (44) zur Außenseite der Wannenwand (10) oder des Wannenbodens hin wasserdicht abgeschlossen und so ausgebildet sind, daß sie sich beim Ablauf des Wassers aus dem Wannenraum selbstständig vollständig entleeren.
    5. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (44) jeweils in einen Gehäusetopf
    (43) eingesetzt ist, der in einem Durchbruch der Wannenwand (10) oder des Wannenbodens eingebaut ist, daß der Gehäusetopf (43) zur Außenseite der Wannenwand (10) oder des Wannenbodens hin wasserdicht abgeschlossen ist und daß die Düse (30) den Gehäusetopf (43) und die Einrichtung
    (44) zum Wannenraum hin abschließt.
    6. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (44) jeweils mittels eines Elekt romotores (38) antreibbar sind, der von dem Gehäusetopf (43) aufgenommen ist und mit seiner Motorwelle (22) die Schraube (23) oder den Flügel in Drehbewegungen versetzt.
    7. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzahl des Elektromotors (38) insbesondere durch Änderung der Speisespannung veränderbar ist.
    Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet. daß die Elektromotoren (38) der Einrichtungen (44) von einem Steuergerät in gleichzeitiger und gleicher Art oder nach Art eines Programmes unterschiedlich und/oder zu verschiedenen Zeiten ansteuerbar sind.
    9. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Düse (30) Venturiöffnrungen (32) vorgesehen sind, die über -dem maximalen Pegelstand der Badewanne mit der Außenatmosphäre in Verbindung stehen.
    10. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die den Venturiöffnungen (32) der Düse (30) zugeführte Luft über eine Heizeinrichtung und/oder einen Ozonerzeuger geleitet ist, die und/oder der zusammen mit den Einrichtungen (44) ein- und ausschaltbar sind.
    11. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusetopf (43) im Bereich seiner offenen Seite fest mit einem Gehäusering (12) verbunden ist, der mit einem Flansch (13) den Durchbruch (11) in der Wannenwand (10) übergreift, daß der Flansch (13) zur Wannenwand (10) hin mittels eines Dichtungsringes (14) abgedichtet ist, daß der Gehäusering (12) mittels einer Mutter (26) unter Zwischenlage eines Dichtungsringes (24) und einer Scheibe (25) im Durchbruch (11) der Wannenwand (10) festgelegt ist und daß in die zentrische Aufnahme des Gehäuseringes (12) mittels Dichtungsringe (15,16) die Einrichtung (44) abgedichtet eingesetzt ist.
    12. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in den Gehäusering (12) eine Ringaufnahme (18) eingesetzt ist, daß in der Ringaufnahme (18) der Düse (30) zugekehrt die Schraube (23) einer als Turbine ausgebildeten Einrichtung (44) mittels einer Schraubenwelle (20) drehbar gelagert ist, daß die Schraubenwelle (20) mittels eines Dichtungspaketes (19) in der Ringaufnahme (18) abgedichtet ist, daß die Schraubenwelle (20) der Düse (30) abgekehrt drehfest mit der Motorwelle (22) eines Elektromotors (38) verbunden ist, daß der Elektromotor (38) an einem Motorflansch (36) befestigt ist, der der Düse (30) abgekehrt mit der Ringaufnahme (18) verbunden ist, daß sich der Elektromotor (38) mittels eines Anschlußkontaktelementes (39) an einem Verbindungskontaktelement (40) auf der Innenseite des Bodens des Gehäusetopfes (43) abstützt und daß das Verbindungskontaktelement (40) mit einem durch eine Kabeleinführung (41) eingeführten Anschlußkabel (42) in Verbindung steht.
    13. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Motorflansch (36) in eine Schraubhülse mit Innengewinde ausläuft, die auf ein Außengewinde eines Ansatzes der Ringaufnahme (18) aufgeschraubt ist (35).
    14. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusering (12) und die Ringaufnahme (18) im Anschluß an die Düse (30) einen kegelstumpfartigen Raum abgrenzen, in den die Schraube (23) der Turbine ragt.
    15. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß in die an dem Gehäusering (12) anliegende Außenseite der Ringaufnahme (18) eine nutartige umlaufende Ringkammer (34) eingebracht ist, daß in den Gehäusering (12) radial verlaufend eine Schlauchtülle (27) eingebracht ist, die mit der Ringkammer (34) in Verbindung steht, daß in die Ringaufnahme (18) um die Schraube (23) gleichmäßig verteilt und parallel zur Schraubenwelle (20) Luftzuführungshülsen (29) eingebracht sind, die mit der Ringkammer (34) in Verbindung stehen und zu den Venturiöffnungen (32) in der Düse (30) führen und daß die Düse (30) mittels Schrauben (31) über die Luftzuführungshülsen (29) mit der Ringaufnahme (18) verbunden ist.
    16. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (30) ein hülsenartiges Mittelteil mit den Venturiöffnungen (32) aufweist, dessen Durchmesser etwa dem Durchmesser der Schraube (23) entspricht und daß ein mit radialen Schlitzen durchbrochenes Kappenteil der Düse (30) den Flansch (13) des Gehäuseteils (12) umschließt und sich an diesem abstützt.
    17. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Schlauchtülle (27) ein Luftschlauch (28) aufgeschoben ist, dessen Einlaßöffnung so auf der Außenseite der Badewanne festgelegt ist, daß sie über dem maximalen Pegelstand der Badewanne liegt.
    18. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftschläuche (28) aller Einrichtungen (44) miteinander verbunden sind und zu einer Heizeinrichtung und/oder einem Ozonerzeuger führen.
    19. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß alle Anschlußkabel (42) der Einrichtungen parallel geschaltet und mit einem Steuergerät zur Ein- und Ausschaltung sowie zur Regelung der Elektromotoren (38) verbunden sind.
    20. Whirlpool-Badewanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß alle Anschlußkabel (42) aller Einrichtungen (44) zu einem Steuergerät geführt sind, das die Elektromotoren (38) der Einrichtungen (44) individuell nach einem vorwählbaren Programm ein- und ausschaltet sowie regelt.
    21. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil der Düse (30) allseitig begrenzt verschenkbar ist.
    22. Whirlpool-Badewanne nach einem der Ansprüche 11 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäusetopf (43) ein Feuchtigkeitsschalter untergebracht ist, der beim Eindringen von Feuchtigkeit in den Gehäusetopf (43) anspricht und über eine Verbindungsleitung zum Steuergerät eine optische und/oder akustische Störmeldung auslöst.
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    DE8804977U1|1988-04-15|1988-06-09|Kaldewei, Franz-Dieter, 4730 Ahlen, De||US5335376A|1989-03-09|1994-08-09|Kaldewei Franz Dieter|Whirlpool bathtub|
    US5386598A|1991-09-03|1995-02-07|Franz Kaldewei Gmbh & Co.|Whirlpool bathtub with devices for generating jets of water and/or air|US3874374A|1974-02-19|1975-04-01|Jacuzzi Research Inc|Hydromassage tub and air induction system therefor|
    IT1055119B|1976-02-05|1981-12-21|Bidese G|Dispositivo per movomentare ed aerare l acqua del bagno formando una o piu correnti dirigibili dall utente contro il proprio corpo a modo di idromassagio|
    DE2614459A1|1976-04-03|1977-10-06|Werner Dipl Ing Thomsen|Unterwassermassagegeraet|
    DE2713233A1|1977-03-12|1978-10-05|Unbescheiden Gmbh|Vorrichtung zur gezielten unterwassermassage|
    FR2460661B2|1978-07-26|1983-05-27|Tech Systemes Elabores||
    US4220145A|1979-07-16|1980-09-02|Stamp Roger A|Hydrotherapy apparatus|
    DE8001861U1|1980-01-25|1980-04-24|Aco Giesserei Und Kunststoffverarbeitung Gmbh & Co, 5470 Andernach|Stroemungsaggregat fuer badewannen|
    US4559653A|1982-11-03|1985-12-24|Caretaker Systems, Inc.|Rotatable hydrotherapy nozzle|
    US4561133A|1983-04-14|1985-12-31|Karsten Laing|Jet stream device|
    US4541780A|1983-11-07|1985-09-17|Jebadabe International, Inc.|Water jet aerator for ganged operation|
    DE8606463U1|1985-04-26|1986-10-30|Schuessler, Guenter, 6074 Roedermark, De||
    US4665572A|1985-11-01|1987-05-19|Peter Davidson|Swimming pool therapy apparatus|
    US4813086A|1986-03-24|1989-03-21|Henkin Melvyn Lane|Hydrotherapy massage method and apparatus|
    DE3716683C2|1987-05-19|1991-02-21|Schuessler, Guenter, 6074 Roedermark, De||
    US4829607A|1987-06-25|1989-05-16|Donald W. Kern|Isolation system for a spa|
    US4853987A|1987-09-14|1989-08-08|Jaworski William R|Unitized hydrotherapy jet and pump assembly|
    DE3800400C2|1988-01-09|1995-02-09|Kaldewei Franz Gmbh & Co|Whirlpool-Badewanne|
    GB2215599B|1988-02-08|1991-06-26|Nikki Co Ltd|Bathtub having a pump,and bath system having a pump|
    US4907304A|1988-03-09|1990-03-13|Peter Davidson|Laminar flow apparatus|
    NL8802541A|1988-10-14|1989-08-01|Pieter Johannes Van Ouwerkerk|Bad voorzien van pompmiddelen.|DE3907552C2|1989-03-09|1995-10-12|Kaldewei Franz Gmbh & Co|Whirlpool-Badewanne|
    CA2048430A1|1990-08-15|1992-02-16|Miyoshi Hatanaka|Circulating type water flow pool|
    DE19606370B4|1996-02-21|2006-04-13|Laing, Birger|Verfahren zur Verhinderung der Übererwärmung von dauergefüllten Badewannen|
    US5850640A|1996-07-17|1998-12-22|Pinciaro; John|Hydrotherapy jet and fixtures for spa tubs and pools and a method of installation|
    US6453484B1|1996-07-17|2002-09-24|Precision Design Concepts, Lld|Fixture assembly for spas, tubs and pools and a method of installation|
    US5742954A|1996-11-22|1998-04-28|Softub, Inc.|Electrically powered spa jet unit|
    US5983416A|1996-11-22|1999-11-16|Softub, Inc.|Electrically powdered spa jet unit|
    US6295662B1|1996-11-22|2001-10-02|Softub, Inc.|Porous solenoid structure|
    DE19831853C2|1998-07-16|2000-10-26|Kaldewei Franz Gmbh & Co|Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasser/Luftstromes in einer Whirlpoolwanne|
    DE19834341C2|1998-07-30|2001-04-12|Kaldewei Franz Gmbh & Co|Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasser/Luftstromes in einer Whirpoolwanne|
    US6723233B1|1999-09-10|2004-04-20|Ronald L. Barnes|Ozone generator retrofit apparatus for jetted tubs and spas|
    US6412123B1|2000-11-01|2002-07-02|Pleasure Time ProductsLimited|Portable spa|
    US6681414B1|2002-03-04|2004-01-27|May Manufacturing, Inc.|Jet flow control for hydrotherapy spa|
    ITBO20020206A1|2002-04-17|2003-10-17|Sicce|Vasca idromassaggio|
    US20030208840A1|2002-05-08|2003-11-13|California Acrylic Industries|Variable speed electrical motor without centrifugal switch|
    AUPS221102A0|2002-05-09|2002-06-06|Marks, Kipley Roydon|Bath fitting and mounting thereof|
    US6991182B2|2003-08-29|2006-01-31|Minh Sang Tran|Spraying head assembly for massaging tub|
    TWM254468U|2004-02-02|2005-01-01|Evergreen Product Design Co Lt|Water activation device|
    US20070214563A1|2004-02-27|2007-09-20|Le Thanh V|Jet Assembly|
    US20050177935A1|2004-02-27|2005-08-18|Thanh Le|Jet assembly|
    DE102004021471B3|2004-04-30|2005-04-21|Franz Kaldewei Gmbh & Co. Kg|Vorrichtung für eine Sanitärwanne zur Erzeugung eines aus Wasser und Luft bestehenden Massagestroms|
    DE102004021470B3|2004-04-30|2005-04-14|Franz Kaldewei Gmbh & Co. Kg|Vorrichtung zur Erzeugung eines Massagestromes in einer Sanitärwanne|
    US20060013714A1|2004-07-19|2006-01-19|Jung-Te Wu|Magnetic axleless liquid circulator|
    US7108202B1|2005-03-25|2006-09-19|Hong-Jun Chang|Structure of a swirl generator for liquid|
    US7797770B2|2005-05-23|2010-09-21|Ideal Time Consultants. Limited|Portable spa|
    US8095998B2|2005-05-23|2012-01-17|Ideal Time Consultants Limited|Portable spa|
    US20060260038A1|2005-05-23|2006-11-23|Lau Vincent W|Portable spa|
    DE102006002958B4|2006-01-21|2008-05-15|Franz Kaldewei Gmbh & Co. Kg|Verfahren zur Benutzung einer Whirl-Badewanne und Whirl-Badewanne|
    US20070226893A1|2006-03-30|2007-10-04|Itt Industries|Flange fitting for bathtubs and spas|
    CN202489844U|2011-12-22|2012-10-17|上海科勒电子科技有限公司|固定有超声波发射装置的浴缸|
    US9079227B2|2013-04-08|2015-07-14|Ronald L. Barnes|Sanitizing and cleaning process and apparatus|
    US9993387B2|2015-06-19|2018-06-12|Lpi, Inc.|Multi-pump hot tub plumbing system|
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE3731084||1987-09-16||
    DEP3731084.4||1987-09-16||
    DE19883800401|DE3800401C3|1987-09-16|1988-01-09|Whirlpool-Badewanne|
    DEP3800401.1||1988-01-09||AT88907622T| AT85207T|1987-09-16|1988-09-10|Whirlpool-badewanne.|
    DE19883878252| DE3878252D1|1987-09-16|1988-09-10|Whirlpool-badewanne.|
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